Reise & Unterwegs
Protest gegen slowenische Halbjahresvignette

Verbund Europäischer Automobilclubs (EAC) erwägt Sammelklage - EU soll einschreiten

Köln. 20. Mai 2008 - Gegen den Plan Sloweniens, dieses Jahr eine Straßennutzungsgebühr von mindestens 35 Euro zu erheben, regt sich heftiger Protest. Das Vorhaben müsse von der slowenischen Regierung sofort gestoppt werden, forderte der Verbund Europäischer Automobilclubs (EAC), darunter auch der ACV Automobil-Club Verkehr, in einer Erklärung. Die bislang streckenabhängige Maut soll pauschaliert und jüngsten Ankündigungen zufolge bereits zum 1. Juli in Kraft treten. Was den europäischen Interesseverband der Autofahrer dabei besonders erzürnt: Selbst wer eine gebührenpflichtige Straße in Slowenien nur einmal etwa anlässlich einer Durchreise befährt, muss dafür gezwungenermaßen gleich eine teure Halbjahresvignette erwerben. Von 2009 an soll dann nur noch eine Jahresvignette zum Preis von 55 Euro angeboten werden.
Der EAC sieht darin einen Verstoß gegen grundlegende europäische Normen und gegen das Prinzip der Gleichbehandlung. Autofahrer hätten keine Wahl mehr zwischen Zeit-Vignetten mit unterschiedlich gestaffelter Geltungsdauer, wie dies etwa in Ungarn und Österreich üblich ist. Angesichts dieser offenbar "unfairen Methode" bei der geplanten Gebührenerhebung dürfe sich die EU-Kommission nicht länger zurückhalten sondern müsse im Interesse der Verbraucher einschreiten und Slowenien wieder "zur Räson" bringen.
Der EAC erinnerte daran, dass auch Österreich erst auf Druck der EU-Kommission eine Zehntages- Vignette eingeführt habe, obwohl es dort sogar auch eine Zweimonatsvignette gibt. Slowenien solle sich an dieser Mautpraxis orientieren und umgehend ebenfalls Zehntages- beziehungsweise Monatsvignetten anbieten.
Falls sich Slowenien in dieser Frage weiter unbeweglich zeigen sollte, werde der EAC Sammelklagen für betroffene Mitglieder prüfen.

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Zum Verbund Europäischer Automobilclubs (EAC) haben sich im April in Brüssel fünf Autoclubs aus Deutschland und Österreich zusammengeschlossen. Sie repräsentieren zusammen rund 2, 5 Millionen Mitglieder. Dem EAC gehören neben dem ACV Automobil-Club verkehr auch die deutschen Clubs ACE Auto Club Europa, ARCD - Auto- und Reise Club Deutschland und der KS - Kraftfahrer Schutz sowie der ARBÖ aus Österreich an.